Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Tomatisch, David Alpenholz (nachfolgend "Anbieter") und seinen Kunden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich der Digitalisierung und Automatisierung für kleine Unternehmen, insbesondere:
Der Vertrag kommt durch die Annahme des Angebots des Anbieters durch den Kunden zustande. Dies kann mündlich, schriftlich, per E-Mail oder durch konkludentes Handeln erfolgen. Ein Rechtsanspruch auf Abschluss eines Vertrags besteht nicht.
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Zahlung erfolgt nach Rechnungsstellung binnen 14 Tagen ohne Abzug. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
Termine für Leistungen sind nur dann verbindlich, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Der Kunde ist verpflichtet, alle erforderlichen Mitwirkungshandlungen rechtzeitig zu erbringen und benötigte Informationen zur Verfügung zu stellen.
Alle vom Anbieter erstellten Werke (insbesondere Software, Designs, Texte) unterliegen dem Urheberrecht. Der Kunde erhält nach vollständiger Bezahlung die für den vereinbarten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Eine Weitergabe an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
Der Anbieter gewährleistet die vertragsgemäße Beschaffenheit der Leistung zum Zeitpunkt der Übergabe. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens binnen 7 Tagen schriftlich anzuzeigen. Bei berechtigten Mängelrügen wird der Anbieter nach seiner Wahl nachbessern oder die Leistung erneut erbringen.
Die Haftung des Anbieters ist wie folgt beschränkt:
Der Anbieter verpflichtet sich, alle Kundendaten vertraulich zu behandeln und nur zur Vertragserfüllung zu verwenden. Die Bestimmungen der DSGVO werden eingehalten. Näheres regelt die Datenschutzerklärung.
Dauerschuldverhältnisse können von beiden Seiten mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
Verbrauchern steht ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Das Widerrufsrecht erlischt bei Dienstleistungen, wenn der Anbieter mit der Ausführung der Dienstleistung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine angemessene Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Frankfurt am Main, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Stand: Juni 2025
Tomatisch - David Alpenholz
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